Mähliche Gewöhnung

Es ist deutlich stiller geworden um den Ukraine-Krieg, und das war auch zu befürchten:

Putin verfolgt offensichtlich die Strategie, die Welt an den Krieg zu gewöhnen, trotz allen Gemetzels, und baut wohl auch (zu Recht) auf zunehmende Uneinigkeit in der Welt angesichts der wirtschaftlichen Probleme, die die Sanktionen mit sich bringen.

Dass Russland trotz gegenteiliger Propaganda im Westen wieder Gas liefert, wenn auch in reduziertem Umfang (und damit übrigens auch ein bisschen dazu beiträgt, die deutsche Rüstungsindustrie am Laufen zu halten), dürfte zu dieser Strategie gehören: Sich als einigermaßen verlässlicher Partner zu erweisen und gleichzeitig der Kriegs- und Sanktionssituation Rechnung zu tragen. Natürlich gibt es dabei auch das Signal: Wenn der Westen massive Sanktionen verhängt, wird Russland nicht brav weiterliefern wie vorher. Ob diese ominöse Turbine da ein Vorwand ist oder wirklich eine Rolle spielt, ist eigentlich egal.

Ins selbe Bild passt der Getreide-Kompromiss: Russland präsentiert sich als kooperativ und verantwortungsbewusst, weniger als Kriegspartei.

Aber auch die westliche Politik trägt zur Sedierung der Weltöffentlichkeit bei:

Der Westen liefert weiterhin Waffen an die Ukraine, allerdings keine, die Putin wirklich Angst machen. Nur solche, die ihn ärgern und ihn zwingen, einen Verschleißkrieg zu führen – also einen, der Russland schwächt, aber sicher nicht davon abhalten wird, den Donbass und weitere Regionen der Ukraine (die amerikanischen Raketen mit längerer Reichweite sind da natürlich ein willkommener Vorwand) zu besetzen – auch wenn die britischen Geheimdienste in „nie vorher erlebter Offenheit“, wie sich die westlichen Medien freuen, seit Wochen den Zustand der russischen Armee als dermaßen marode schildern, dass man den Eindruck bekommt, Putin könne nur noch Greise, Volltrunkene oder erwischte Fahnenflüchtige für den Kriegseinsatz rekrutieren. Die „nie erlebte Offenheit“ ist wohl eine Propagandalüge von wahrhaft (sic!) Johnsonschen Ausmaßen.

Der ukrainische Schauspieler-Präsident hat inzwischen ebenfalls seine Strategie geändert. Sein bisheriges Ziel, die NATO in diesen Krieg hineinzuziehen, das er mit diversen Forderungen verfolgt hat (Sperrung des Luftraums, Waffenlieferungen bis kurz vor der Atombombe, Sicherung von Exportschiffen im Schwarzen Meer ausschließlich durch NATO-Schiffe) hat er offensichtlich aufgegeben, was die Entlassung seiner härtesten Lautsprecher wie u.a.den ehemaligen deutschen Botschafter Melnyk zeigt. Nach dem Propaganda-Erfolg, sich „Beitrittskandidat zur EU“ nennen zu dürfen, hat er sehr schnell auch die Taktik, sich dem Westen anzunähern oder zumindest anzubiedern fallengelassen: Nach der Gleichschaltung von Politik und Medien nimmt er sich jetzt offensichtlich den Staatsapparat vor und besetzt die Schlüsselstellen mit eigenen Gefolgsleuten.

Nach der Legende, die Ukraine verteidige als demokratischer Staat nicht nur die Werte, sondern gleich die ganze Europäische Union und habe es deshalb „verdient“, dort aufgenommen zu werden (ein spannendes neues Aufnahmekriterium) wird die neue Fassung demnächst lauten, dass nur eine starke Ukraine unter einer starken Führung Putin in die Schranken weisen könne und man da schon mal auf die eine oder andere demokratische Gepflogenheit verzichten müsse…

Mit dieser innenpolitischen Ausrichtung eröffnen sich der Ukraine natürlich auch andere Partnerschaften. Vor allem solche, die an den zuerst verschämt, allmählich aber immer deutlicher zur Kenntnis genommenen ukrainischen Kriegsverbrechen („aber nicht so schlimm wie die russischen“) kaum Anstoß nehmen.

Das ist bitter: Putin wird Erfolg haben. Er wird davon absehen, die Ukraine ganz zu besetzen (als „Zeichen guten Willens“) und auf den Energiehunger und den Egoismus der kapitalistischen Staaten bauen können.

Und während der unsägliche SPIEGEL-Autor Ullrich Fichtner in einem Beitrag, in dem er sich allen Ernstes auf Bertolt Brecht beruft, von sich gibt, den Deutschen sei durch ihren Wohlstand die „Kriegslust“ (!) abhanden gekommen, ist nicht zu erwarten, dass die Deutschen oder irgendwer sonst wenigstens die Maßnahme, die B. Brecht wirklich empfiehlt, bereit sind durchzuhalten.

Nachzulesen in B.Brecht: „Maßnahmen gegen die Gewalt“.

Kriegs-, Geld- und Parteihelden

In Russland werden reihenweise Oligarchen umgebracht oder bringen sich, so liest man, selbst um. Sie werden ihre Gründe haben. Schließlich wissen sie, wie sie in der postsowjetischen Zeit ihre Milliarden angehäuft haben.

Derweil drängt die Ukraine heftig in die EU. Die Ukraine ist Opfer eines spätimperialistischen Überfalls durch Russland. Das kann und muss Vieles erklären.

Taugt das aber wirklich als Rechtfertigung, dass der ukrainische Präsident und besonders der ukrainische Botschafter in Deutschland die ganze Welt mit weniger diplomatischen als mit rüpelhaften Worten abkanzeln wie dumme Schulbuben, wenn die Waffenlieferungen nicht so rollen, wie sich die Ukraine das wünscht?

Taugt das wirklich als Rechtfertigung dafür, das ukrainische Fernsehen gleichzuschalten (es gibt nur noch einen Sender unter Aufsicht der Regierung)?

Taugt das wirklich als Rechtfertigung dafür, „russlandfreundliche“ Parteien verbieten zu können (insbesondere die größte Oppositionspartei), und das von EINEM Gericht innerhalb von vier Wochen?

In Deutschland, dem so mittigen Land der EU, in die die Ukraine so dringend möchte, stricken Schulkinder Schals für Ukraine-Basars, jeder Sportverein führt Sammelaktionen durch, da kommen insgesamt doch ein paar hunderttausend Euro zusammen.

Gänzlich unberührt von all dem ist eine soziale Gruppe, die es schafft, auch medial außen vor zu bleiben: Die ukrainischen Oligarchen. Das sind Leute, die, genauso wie die russischen, deren Jachten man jetzt beschlagnahmt, Milliardengeschäfte unmittelbar nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion gemacht haben. Die Forbes-Liste führt gut ein Dutzend mit einem persönlichen Vermögen von mehreren Milliarden auf.

Dass diese die Politik der Ukraine seit der Unabhängigkeit von der Sowjetunion maßgeblich bestimmen, mag ja nicht einmal die ukrainische Regierung bestreiten. Entweder im Hintergrund oder direkt an der politischen Front. Ein paar Beispiele:

Ein Herr Juschtschenko, streng antirussisch und von den USA unterstützt, zerstritt sich zunächst mit seiner Ministerpräsidentin Julia Tymoschenkow (Man erinnert sich? Das war die Dame, die mit ihrem blonden Zopfkranz auftrat wie die Unschuld vom Lande, allerdings einen dreistelligen Millionenbetrag mit „Ölgeschäften“ zusammengeklaut hatte). Eingeknastet und angeblich oder wirklich vergiftet (man weiß es ja wirklich nicht) gab sie den ukrainischen Nawalny.

Darauf folgte bei immer dubioseren Wahl-Inszenierung ein von Russland gestützter Herr Janukowytsch, der abgelöst wurde von dem direkten Milliardärsgauner Poroschenko, der seine Milliarden mit Öl, Rüstung und vor allem Schokolade gemacht hat und die Ukrainer hoffen ließ, er würde mit seinem persönlichen Vermögen für ihren Wohlstand sorgen. Der war in den USA sehr gemocht…

Aktuell mag es ja sein, dass Selensky wegen seiner Beliebtheit als Schauspieler und Komödiant gewählt wurde. Ohne gewaltige finanzielle Unterstützung wird das aber auch nicht funktioniert haben.

Wenn in dieser Situation jetzt Populisten wie Ursula von der Leyen oder der polnische Ministerpräsident Morawiecki fordern, man müsste den Aufnahmeprozess der Ukraine in die EU beschleunigen, kann man Olaf Scholz für seine „Zögerlichkeit“, die ihm so rundum vorgeworfen wird, nur danken. Mitglieder, die die EU bei fast jeder Frage praktisch handlungsunfähig machen, hat diese doch schon genug – vor allem im Osten.

Wie hat die kluge Taz-Journalistin Ulrike Hermann so treffend formuliert:

„Die Ukraine hat Anspruch auf Solidarität und Unterstützung, aber nicht auf Verherrlichung!“

Eine besonders üble Form von Parteipopulismus betreibt inzwischen die neue CDU-Hoffnung Merz: Deutschland solle viel schneller schwere Waffen in die Ukraine liefern, auch das verzögere Scholz absichtlich.

Hat Merz in seiner langen politischen Auszeit als Finanzmanager nicht mitgekriegt, dass (schon vor dem Ukraine-Krieg) die Ausrüstung der Bundeswehr – nach eigener Aussage – allenfalls zu 50% einsetzbar war? Der Rest war Schrott oder in der Werkstatt. Nach 16 Jahren CDU-geführtem Verteidigungsministerium. Das lag übrigens nicht daran, dass man, wie oft zu lesen ist, die Bundeswehr in dieser Zeit „kaputtgespart“ hätte – im Gegenteil: Man hat sie doch förmlich mit Geld zugeschüttet, nur hat sie es nicht geschafft, mit diesem Geld Vernünftiges (so man das bei Waffen überhaupt sagen kann) anzuschaffen. Kam ja offensichtlich nicht so drauf an…

Da werden die 100 Milliarden Sonderschulden so wenig daran ändern wie die zwei Nato-Prozent. Man darf sich schon fragen, ob es eine sinnvolle Strategie ist, einem Unternehmen, das es nicht schafft, mehr als die Hälfte seiner sündhaft teueren Ausrüstung in Schuss (blödes Bild!) zu halten, nochmal mengenweise Geld nachzuwerfen.

Merz Forderung müsste man ehrlicherweise so beantworten: Die Bundeswehr hat nichts Funktionierendes zum Hergeben (außer alten DDR-Beständen!).

Ob es besonders verantwortungsvoll ist, Scholz dazu aufzufordern, in dieser Frage öffentlich schnell Klarheit zu schaffen?

 

Gelegentlich sei hier der Hinweis erlaubt, dass es im benachbarten Literaturblog deutlich entspannter zugeht. Ist auch wichtig:

http://www.textbruch.de

Hätte man nicht sehen können…? Nein, hätte man nicht.

Es ist, mit Verlaub, zum Kotzen, wie jetzt vor allem bestimmte Journalisten und Politiker mit dem Ukraine-Desaster umgehen. Alle haben es schon immer gewusst, alle haben schon immer gewarnt und suchen jetzt sehr pointiert nach den Schuldigen, die diese Warnungen in den Wind geschlagen hätten: Die SPD, Steinmeier und Merkel besonders.

Das ist, wieder mit Verlaub, eine widerliche Heuchelei. War es nicht die CDU, die schon Helmut Kohl auf seinen Reisen als oberster deutscher Handelsvertreter nach Moskau begleitet hat, unterstützt von der FDP? Und nach Peking! Wo waren denn die großen Warnungen vor den verstärkten Wirtschaftsbeziehungen? Im SPIEGEL etwa, der jetzt natürlich auch schon alles gewusst hat?

Nordstream 2 wurde doch auch im ganz großen Konsens unterstützt – bis massive Kritik aus den USA kam, der sich dann sich aufwärmende kalte Krieger plötzlich nur zu gerne anschlossen.

Selbst der hier als heldenhafter Verteidiger von Freiheit und Demokratie gefeierte ukrainische Präsident Selenskyj hat noch ZWEI Tage vor dem russischen Einmarsch erklärt, er sehe dafür keine Anzeichen und keinen Grund zu besonderer Beunruhigung.

Dass der inzwischen die gesamte ukrainische Presse gleichgeschaltet hat und zum Kriegsdienst verpflichtete männliche „Republikflüchtlinge“ erschießen lässt („Es wurden männliche Leichen in grenznahen Gewässern aufgefunden“) wird immer mal online in diesen demokratischen Medien berichtet – bis es sehr schnell wieder gelöscht wird. Mit viel Mühe kann man das noch aus der Kriegssituation heraus begreifen. Im Krieg geht es halt nicht um Menschenrechte. Und die Fiktion eines „sauberen“ Krieges unter Einhaltung der kriegsrechtlichen Vorschriften ist ohnehin völlig absurd.

Nun reagiert die NATO erstaunlich besonnen und lässt sich nicht, wie Selenskyj das immer wieder gefordert hat, in einen Weltkrieg hineinziehen. Seitdem gefällt der sich in der Pose des Retters des Abendlandes und glaubt, nahezu uneingeschränkte Forderungen an den Rest der Welt stellen zu können. Und das sogar mit einem gewissen Recht: Der Westen hält sich aus der direkten Konfrontation mit Russland heraus – also muss tatsächlich die Ukraine, d.h. vor allem die ukrainische Bevölkerung diese ganze Sauerei ausbaden. Also soll der Westen wenigstens zahlen und Waffen liefern. Wobei zu befürchten steht, dass das den Krieg nur endlos verlängert und die Zahl der Opfer fürchterlich in die Höhe treibt, denn das ist mangelnder Realitätssinn: Zu glauben, dass sich der Durchgeknallte im Kreml von Verlusten in den eigenen Reihen zu ernsthaften Friedensgesprächen drängen ließe, bevor er nicht mindesten den gesamten Donbass an Russland gebunden hätte. Andererseits, und da hat Habeck ja auch Recht, kann man natürlich tatsächlich nicht zusehen, wie Putin mit diesem irrsinnigen Vorhaben Erfolg hat.

Eine tatsächlich ziemlich ausweglose Situation.

Die nicht besser wird dadurch, dass jetzt die große Welle der Selbstbezichtigungen und Entschuldigungen durch die deutsche Politik läuft (Steinmeier, Kubicki, von dem man nicht einmal erwarten konnte, dass der diesen Begriff überhaupt in seinem Wortschatz hat.) Ex-Kanzlerin Merkel weigert sich, sich dieser Entschuldigung anzuschließen. Und sie hat Recht:

Was hätte man denn alternativ nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion tun sollen? Weitere 40 Jahre Kalter Krieg, Hochrüstung, Leben auf dem Pulverfass? Es war doch richtig, auf Zusammenarbeit und partnerschaftlichen Austausch zu setzen. Dass irgendein Wahnsinniger das dann alles platzen lässt, macht doch diese Politik im Kern nicht falsch.

Trotz dieses Fehlschlags muss auch in Zukunft das Prinzip der Politik bleiben:

Kriege müssen nicht geführt, sie müssen verhindert werden.

Eine tödliche Partei

Lauterbach ist auch nur ein Spahn. Und damit natürlich die größte Enttäuschung in der neuen Regierung. Hatte man doch von ihm gehofft, dass er – wie versprochen – eine wissenschaftlich basierte Gesundheitspolitik durchsetzen würde zur Bekämpfung der Pandemie, an der übrigens immer noch über 200 Menschen pro Tag durchschnittlich sterben. Waren es bisher die Länder, die sich einem strammeren Kurs in der Bundesgesundheitspolitik verweigerten, verweigert ausgerechnet er jetzt als Gesundheitsminister die von den Ländern gewünschte Möglichkeit, bei sog. Hotspots (die tatsächlich überhaupt nicht definiert sind) schnellere und schärfere Maßnahmen zu ergreifen. Das Argument, ein härteres Bundesinfektionsschutzgesetz würde vor Gericht nicht standhalten, ist arg fragwürdig, wenn man gleichzeitig den Ländern empfiehlt, sich selbst ohne irgendwelche definierten Grundlagen zum Hotspot zu erklären.

Natürlich würde Lauterbach das anders machen, wenn er dürfte. Dass man in Deutschland jetzt die Freiheit zum schnelleren Sterben wiederbekommt, haben die „Freien Demokraten“ durchgesetzt, eine aufgeblasene 8%-Partei, deren sich ebenfalls ständig aufblasender Vorsitzender permanent den Überstaatsmann spielt.

Von der FDP darf man übrigens nicht enttäuscht sein. Sie macht genau das, was von ihr zu erwarten war: Einen äußerst kruden Freiheitsbegriff gegen jegliche Vernunft durchzuboxen. „Jedes Kilogramm nicht verbranntes Gas hilft jetzt weiter“, fleht fast schon weinerlich der grüne Wirtschaftsminister. Tonnenweise ließe sich dabei Gas und Öl sofort einsparen, unbürokratisch, unaufwändig und mit dem schönen Nebeneffekt, dass es weniger Verkehrstote gäbe: Ein Tempolimit auf den Autobahnen. Geht nicht. Wegen der Freiheitsvorstellung der FDP. Wegen der sich die Bundesregierung nicht die Freiheit rausnehmen darf, durch gezielte Maßnahmen Menschenleben zu schützen. Das steht nicht auf der Agenda der Freiheitspartei.

Wer angesichts der Raserei auf deutschen Autobahnen, angesichts von noch immer 25% ungeimpften Deutschen, des Verhaltens der Menschen in Fußballstadien, Innenstädten und Geschäften, aber auch angesichts des eigenen politischen Handelns davon spricht, man müsse bei der Krisenbewältigung mehr auf die Vernunft der Bürger setzen, scheint sich in einem gefährlichen Stadium der Schizophrenie zu befinden. Die für viele Menschen leider tödlich ist.

Der Informationskrieg

Die Ukraine habe den Informationskrieg gegen Russland gewonnen, ließ ein ukrainisches Regierungsmitglied verlauten (zitiert im Kriegsblog der tagesschau, jetzt nicht mehr auffindbar). Noch nie sei die Meinung der Weltöffentlichkeit über die Ukraine so günstig gewesen wie jetzt.

Das ist wohl richtig. Klar muss man sich darüber sein, dass Informationskrieg vor allem Krieg bedeutet und wenig Information. Die deutschen Medien tragen kräftig dazu bei, indem sie zwar pflichtbewusst immer wieder darauf hinweisen, dass Meldungen aus dem Kriegsgebiet nicht verifiziert werden können, diese aber unverdrossen sehr einseitig aus Sicht der Ukraine. verbreiten Nichts davon darf man glauben. Die wenigen Meldungen, die aus russischer Sicht gebracht werden, natürlich auch nicht.

Es ist völlig korrekt, dass sich der allergrößte Teil der Weltöffentlichkeit gegen Putin und seinen Angriffskrieg wendet. Aber es ist eines Landes mit „westlichen Wertevorstellungen“ unwürdig, sich an diesem Informationskrieg u.a. mit der Veröffentlichung von vermeintlichen Bildern aus dem Kriegsgeschehen zu beteiligen. Spätestens seit die USA im Irakkrieg ein angeblich 8-jähriges vergewaltigtes Mädchen per Video der Weltöffentlichkeit präsentierten, das sich später als bezahlte Schauspielerin herausstellte, sollte man doch wissen, wie im Kriegsfall mit Bildern gearbeitet wird.

Der Tagesschau „faktenfinder“ ist immerhin fair genug, nicht nur russische Fakes nachzuweisen, sondern auch ukrainische. So sei das Bild eines Flugzeugs, das angeblich von der ukrainischen Luftwaffe abgeschossen wurde, nachweislich schon mehrere Jahre alt und stamme vermutlich aus einem Unglück bei einer Flugschau. Das Bild vom ukrainischen Mädchen, das einem russischen Soldaten erklärt, er solle nach Hause gehen, ist ein Screenshot eines Videos aus dem Nahen Osten. Die Foto von zwei Kindern, die angeblich ukrainischen Soldaten salutieren und den Verteidigungswillen der Bevölkerung demonstrieren soll, stammt aus dem Jahr 2016.

Besonders perfide beteiligt sich der SPIEGEL an den Desinformationskampagnen. Gab es noch kurz vor Kriegsbeginn die Aussage eines Augenzeugen, der bei den Verhandlungen 1990 persönlich dabei war, dass das Versprechen, die NATO nicht in Richtung Osten auszudehnen, vom damaligen Außenminister Genscher mehrfach bestätigt wurde, darf jetzt (Ausgabe vom 12.3.) plötzlich ein „deutscher Ex-Diplomat“ erklären, dieses Versprechen habe es nie gegeben, das habe sogar Gorbatschow bestätigt. Innerhalb von zwei Wochen ein unkommentierter Schwenk um 180 Grad als politische „Nachricht“.

In der Ausgabe vom 5.3. wurde zu einem Bericht über die von russischen Bombern zerstörte Infrastruktur um Kiew das berühmte Foto von Flüchtenden gezeigt, die neben einer zerbombten Brücke auf Holzbalken den Fluss Irpin zu überqueren versuchen. In der Ausgabe vorher war noch berichtet worden, dass diese Brücke von der ukrainischen Armee gesprengt wurde, um den Russen den Zugang nach Kiew zu erschweren.

Bei allem Verständnis dafür, dass man diesem Irren, der meint, seine Interessen im 21. Jahrhundert mit Waffengewalt durchsetzen zu können, schaden und ihn natürlich irgendwann am liebsten vor ein Kriegsgericht stellen will: Es hinterlässt ein sehr schales Gefühl, wenn Verfechter der „westlichen Werte“, zu denen auch die Pressefreiheit gehört, die der Verfasser dieses Blogs immer heftig hochgehalten hat, dieses Ziel mit Desinformation der eigenen Bevölkerung verfolgen wollen.

 

Völlig entgleist

Wer mit Waffengewalt einen anderen Staat angreift oder in einen anderen Staat einmarschiert, setzt sich nach heutigem Verständnis in der Regel ins Unrecht, grundsätzlich und unabhängig von den Beweggründen. Darüber herrscht wohl Einigkeit.

Das verbietet nicht, sich über die mehr oder weniger nachvollziehbaren Erklärungen des angreifenden Landes Gedanken zu machen, besonders, da die deutschen Medien sofort nach dem Überfall Russlands auf die Ukraine auf Kriegspartei umgestellt haben. Die deutschen Fernsehanstalten haben gut einen halben Tag gebraucht um zu kapieren, dass es als solche wenig zweckdienlich ist, jubelnde Russen aus dem Donbass zu zeigen. Blutverschmierte Gesichter, am besten von Frauen oder Kindern in Kiew, sind da der eigenen Positionierung schon dienlicher.

Immerhin gibt es noch einige Journalisten, die zwischendurch darauf hinweisen, dass im Kriegsfall gelogen wird, dass sich die Balken biegen, und zwar von beiden Seiten. Ansonsten übernimmt man gern die ukrainische Propaganda.

Der russische Angriff kam auch für den Betreiber dieses Blogs zugegebenermaßen überraschend. Allzu irrational schien die Überlegung, Putin würde mit seinen Ansprüchen über das Donbass-Gebiet hinausgehen. Und auch zu diesen Ansprüchen wäre eine tiefere diplomatisch-argumentative Vorbereitung zu erwarten gewesen. Eine solche wäre tatsächlich möglich gewesen:

Im Donbass leben überwiegend Russen, die sich nach der Auflösung der Sowjetunion (wo die Ukraine ein Bundesstaat war wie alle anderen) plötzlich in einem ihnen fremden (und durch die Entwicklung innerhalb der Ukraine immer fremder werdenden) Staat befanden. Das ist ungefähr so, als würde ein nach Bayern zugezogener Hamburger sich aus irgendwelchen Gründen plötzlich in Ungarn wiederfinden.

Dass man es mit den Russen in der Ukraine nicht sonderlich gut meint, lässt sich schon belegen: Die Einführung des Ukrainischen als alleinige Amtssprache gleich 1991 (obwohl alle Ukrainer russisch können, aber nicht umgekehrt alle Russen ukrainisch), zeigte schon, wohin die Richtung geht. Harmlos daherkommend war das Gesetz, dass alle russischsprachigen Zeitungen auch eine ukrainische Ausgabe produzieren müssen, faktisch ein Verbot der russisch-sprachigen Presse. Keiner dieser Zeitungsverlage kann sich ökonomisch eine zweite Auflage in Ukrainisch leisten, zumal diese bei der ukrainischen Bevölkerung ohnehin nicht auf Interesse stoßen würde. Von inzwischen in Deutschland lebenden Ukrainern russischer Abstammung höre ich persönlich von weiteren massiven Schikanen der ukrainischen Regierung gegen Russen, die ich aber nicht verifizieren kann.

Dies alles reicht allerdings auf keinen Fall, Putins Gerede vom „Genozid“ im Donbass zu akzeptieren. Das war (immerhin noch) taktisch überlegt, weil ein Genozid im Völkerrecht militärisches Eingreifen erlaubt.

Statt sich auf die tatsächliche Bedrohung durch fortschreitende Einkreisung durch die Nato, auf den massiven Bruch des Versprechens des Westens, die Nato nicht nach Osten auszudehnen zu konzentrieren (Helmut Kohl als einer der obersten Vertreter der „westlichen Werte“ nannte ein Bestehen auf diesem Versprechen, das sowohl vom deutschen wie auch vom amerikanischen Außenminister abgegeben wurde, „naiv“, da es ja nichts Schriftliches gebe), begann Putin plötzlich von einer russischen Volksgemeinschaft, die ihren Anfang in Kiew gehabt hätte (was übrigens richtig ist) zu schwadronieren und (mit diesem „Argument“!) der Ukraine die Staatlichkeit abzusprechen. Als ob sich die Legitimität von Staaten aus irgendwelcher historischen „Blutsverwandtschaft“ ableiten ließe.

Das war der erschreckende  Schritt, der zeigte, dass sich der bisher so gewiefte, clevere Taktiker Putin offensichtlich (warum auch immer) von seinem Verstand zu verabschieden begann. Und nicht mehr begreift, dass er, der jetzt von einer „Entnazifizierung“ der Ukraine schwafelt, damit exakt Nazi-Argumente verwendet.

Seine Beschimpfung der ukrainischen Regierung (die man wirklich nicht mögen muss) als „drogenabhängige Nazibande“ wird ihn sogar im eigenen Land unglaubwürdig erscheinen lassen.

Grob ausgedrückt: Da hat jemand die Kontrolle über sich völlig verloren. Das macht ihn unberechenbar und die Situation so gefährlich.

Werte Justiz!

Neben einigen kritischen Anmerkungen wurde in diesem Blog häufig darauf hingewiesen, wie wichtig eine von der Politik und von gesellschaftlichen Interessensgruppen unabhängige Justiz ist. Auch gegen den altehrwürdigen Grundsatz aus dem römischen Recht „in dubio pro reo“ ist prinzipiell nichts einzuwenden, auch wenn dieser gelegentlich extrem überstrapaziert wird:

So kann die sächsische Justiz an illegalen, da nicht genehmigten oder gar explizit verbotenen Demonstrationen irgendwie nichts Illegales finden. Die Würzburger und Bamberger Staatsanwaltschaft entblödet sich nicht, ein an einem Gartenzaun aufgehängtes Transparent mit der Aufschrift „Nimm dir fünf Minuten Zeit – schlage einen Grünen breit“ als legitimen Ausdruck von Meinungsfreiheit einzuschätzen, schließlich könne das ja auch als Diskussionsangebot an die Grünen verstanden werden. Dass der Besitzer des Grundstücks ein Auto mit Aufklebern gegen die „rot-grün-rote Pest“ spazierenfährt und man mit einer „Pest“ normalerweise ja eher nicht diskutiert, irritiert die Staatsanwälte nicht.

Mit dieser Denkweise könnte man die Ankündigung des Menschenrechtspreisträgers (!) Navalny, er werde „Putin und seine Gefolgschaft beseitigen“, als Hinweis auf deren zukünftige Verbringung z.B. in „Putins Hotel“ interpretieren.

Oder den Aufruf der Jakobiner, die Adeligen an Straßenlaternen aufzuknüpfen, als freundlichen Versuch, diesen bessere Lichtverhältnisse zu verschaffen.

Dennoch bleibt richtig, dass ein Richter nur verurteilen darf, wenn es eine eindeutige Beweislage gibt, die keinen Zweifel zulässt.

Ganz anders schaut es offensichtlich aus, wenn es um Prozesse mit politischen Implikationen geht wie dem sog. „Tiergartenmord“: Ein Georgier tschetschenischer Herkunft namens Changoschwili wurde im Tiergarten in Berlin ermordet, von einem Russen namens Krasikov, wie die Staatsanwaltschaft behauptet. Er selbst nennt sich Sokolov und hat auch einen Reisepass auf diesen Namen.

„Das war und ist nichts anderes als Staatsterrorismus (…) Die Zentralregierung der Russischen Föderation ist Urheberin der Tat, sie hat den Angeklagten beauftragt“ urteilt der Richter und behauptet, der Angeklagte habe „einen staatlichen Regierungsauftrag“ ausgeführt.

Leider, so der Staatsanwalt später, habe sich nicht feststellen lassen, wer konkret diesen Auftrag erteilt hat und natürlich gibt es dazu auch keine Unterlagen. Ausweis und Name des Täters seien eine „mit staatlicher Hilfe geschaffene Alias-Identität“. Dafür werden zwar keinerlei Beweise genannt; dennoch meint der Richter, „alleine diese Feststellung ist von Brisanz“.  Warum? Weil Krasikov schon mal als Mörder aktenkundig geworden ist und deshalb von den russischen Behörden per internationalem Haftbefehl gesucht wurde. Später löschte Russland diese Fahndungsmitteilung, was nach Auffassung des Gerichts dafür spricht, dass er fortan als russischer Auftragsmörder eingesetzt werden sollte. Soweit die „Beweislage“ zur Identität.

Die Tat selbst ist durch Zeugenaussagen und Indizien offenbar eindeutig belegt. Aber der Regierungsauftrag und seine Begründung, sprich, das Motiv für die Tat?

„Fest steht, dass der ermordete Changoschwili von der russischen Regierung als Staatsfeind betrachtet wurde“, behauptet die taz, die bei allen Vorgängen, die sich gegen Putin oder die russische Regierung richten, reflexartig jegliche Kritikfähigkeit zu verlieren scheint. Denn Putin habe geäußert, dieser sei „ein brutaler und blutrünstiger Mann, der für viel (sic!) Todesopfer“ verantwortlich sei. Das soll ein Beweis dafür sein, dass er als „Staatsfeind“ betrachtet wird? Warum nicht z.B. als schwerkrimineller Mafiosi, deren es in Russland ja hinreichend viele gibt?

Nachweislich wurden auf Changoschwilli zwei Mordanschläge verübt, jeweils von unbekannten Tätern in seiner Heimat Georgien; 2016 ist er nach Deutschland geflohen, wo er laut Staatsanwalt politisch nicht mehr aktiv war. „Die Tat wurde durch in Berlin stationierte Helfer akribisch vorbereitet“, weiß der Richter. Typisch Russen, dass der Möder trotzdem erwischt wurde – aber solche Pannen passieren denen ja immer bei ihren missglückten Mordanschlägen. Oder war vielleicht doch eine mäßig gut organisierte Mafia zugange?

Bleibt noch die Frage nach dem Motiv. „Nichts anderes als Rache und Vergeltung“, urteilt der Richter. Changoschwili habe nämlich im Tschetschenien-Krieg auf Seite der Tschetschenen gegen die Russen gekämpft (was angesichts seiner Herkunft ja nicht so ganz verwunderlich ist).

Der Aufwand darf verwundern: Zigtausende Krieger haben in diesem Krieg gegen Russland gekämpft, der brutal war, von beiden Seiten. Kann man sich wirklich vorstellen, dass der russische Staat einen solchen Aufwand betreibt, um sich an einem einzelnen davon zu „rächen“? Oder kennt man solche Racheaktionen nicht doch eher von der Mafia?

„Menschenrechtskriegerin“ (Friedrich Küppersbusch, auch in der taz) Baerbock, die ihre Putin-Phobie ja schon jahrelang pflegt, kämpft gleich einmal mit harten Bandagen und weist zwei russische Diplomaten aus. Kommentator Dominic Johnson in der taz versteigt sich sogar zu der Aussage, eine Regierung, der Deutschland (!) Staatsterrorismus vorwirft, „kann nicht zugleich Partner sein“. Was dann? Kriegsgegner vielleicht? Und das alles auf Grund eines Urteils, das nicht einmal auf tönernen, das eigentlich auf gar keinen Füßen steht!

Bleibt die Frage nach dem Motiv hierfür: Seit US-Präsident Reagan angekündigt (und auch weitgehend durchgezogen) hat, er werde die Sowjetunion zu Tode rüsten, vor allem aber, seit Präsident Obama Russland mit der Bezeichnung „Regionalmacht“ demütigte, versucht Putin, der Russischen Föderation einen Platz im Reigen der Weltmächte zu sichern oder wiederzugewinnen. Das missfällt vor allem dem Westen und der NATO, glaubte man doch schon, mit Russland fertig zu sein. Schließlich stehen mit China und Indien die nächsten großen Aufgaben an.

Und so stürzt man sich in der westlichen Welt auf alles, was man eventuell gegen Putin vorbringen könnte. „Wertegeleitete“ Außenpolitik nennt Baerbock das. Man darf gespannt sein, ob sie diese Politik auch gegen so Hochwertländer wie Ägypten, Saudi-Arabien oder Katar durchziehen wird. Während man dort über hunderte von an unmenschlichen Arbeitsbedingungen umgekommenen „Gast“-Arbeitern großzügig hinwegsieht und sich auf die Fußball-WM freut, droht man Russland wegen eines extrem zusammenkonstruierten Gerichtsurteils mit massiven Konsequenzen.

Auf die Unterstützung durch die Werte-Justiz scheint man sich dabei verlassen zu können: In dubio contra Putin!

(Alle Zitate aus der taz, Ausgabe vom 16.12.2021)

Gelesen: Eva Menasse, Dunkelblum

Eva Menasse lebt zwar seit längerem in Berlin, ist aber gebürtige Wienerin und hat sprachlich nichts vergessen. Nicht nur, dass sie leidenschaftlich Austriazismen verwendet (für die es immerhin ein Glossar gibt), auch der insgesamt dem österreichischen Alltagsdeutsch angenäherte Stil und die oft derben dialektalen wörtlichen Reden (da „safteln“ schon mal Leichen im „Holzpyjama“) machen das Lesen für einen „Piefke“ nicht einfach. Doch gerade diese Sprache verleiht dem Roman die gewünschte Aura zwischen „Schmäh“ und Gruseligkeit.

Dunkelblum ist eine österreichische Kleinstadt, fast eher ein Dorf an der ungarischen Grenze. Angesichts der eindringlichen Milieuzeichnungen hätte der Ort dieses symbolisch überlasteten Namens eigentlich nicht bedurft.

Man lebt in Dunkelblum in überwiegend kleinbürgerlicher Spießigkeit, trinkt den selbst produzierten Wein und beäugt alles Neue und Fremde außerordentlich misstrauisch. Schnell wird klar, dass dieser Argwohn Fremden gegenüber auch mit der Angst verbunden ist, Fremde könnten sich für die Geschichte Dunkelblums interessieren – die sich die Dunkelblumer gegenseitig beharrlich verschweigen.

Mit der Grenzöffnung 1989 endet die Abgeschiedenheit des Örtchens im Niemandsland; alte, durch den eisernen Vorhang getrennte Beziehungen werden wieder möglich und rufen Erinnerungen hervor. Eine neugierige studierende Tochter eines alteingesessenen Winzers, der sich mit modernen Weinbautechniken unbeliebt macht, möchte mehr über die Familiengeschichte ihrer Männerbekanntschaften erfahren; einer der vielen Juden, die „damals ihren Koffer aus der Stadt tragen mussten“, kehrt zurück und wird eher gegen seinen Willen in die einsamen Versuche eines der überlebenden Juden, jetzt Inhaber eines Reisebüros, verwickelt, eine Ortschronik zu schreiben. Der große, längst von Gestrüpp überwucherte Judenfriedhof weckt plötzlich das Interesse von Studenten und Studentinnen aus der Hauptstadt.

Und so wird sich erinnert, wie der Besitz, vor allem die Ländereien der ausgewiesenen Juden, noch ehe sie den Ort verlassen hatten, schon dem Eigentum der Dunkelblumer zugeschlagen wurde; wie sich Intellektuelle die Gewaltbereitschaft ungebildeter Jugendlicher zunutze machten,  um einen durchaus einträglichen Herrschaftsterror (ganz im Sinne  der Partei) in dem Städtchen zu errichten.

Als der kurz vor der Pensionierung stehende Landarzt, der durch seine über 30-jährige Hausarzt-Praxis Dunkelblum kennt wie kaum ein anderer, erfährt, dass auf einem Gelände, auf dem jüngst ein Skelett gefunden wurde, die Fundamente für einen Wasserspeicher in die Erde gelegt werden sollen, erbleicht er.

Natürlich ist Dunkelblum ein symbolischer Ort, es gibt tausende Dunkelblums, erst recht in Deutschland. Orte, in denen über die Vergangenheit geschwiegen wurde und wird. Orte, in denen man genauso schweigend hinnahm, dass ortsbekannte Nazigrößen später als Bürgermeister und Lehrer reüssierten. Orte, die große Judensiedlungen und –friedhöfe besaßen, in denen nach dem Krieg aber kein einziger Jude mehr lebte. Dafür wenige Bauern mit erstaunlich großem Landbesitz, die dann im Kirchenvorstand und dem Gemeinderat saßen, um (zusammen mit dem Herrn Bürgermeister und dem Herrn Pfarrer) über die Vergangenheit zu schweigen.

Empfohlen nicht nur für Menschen, die sich erinnern wollen, sondern gerade auch für jüngere, die hier einen tiefen und authentischen Einblick in diesen Teil der deutschen Geschichte erleben können.