Martin Heberlein – Seite 5

Die Sommerlüge 1

Sehr groß soll also in der westlichen Welt die Überraschung sein, dass die Taliban so schnell die Macht in Kabul einnehmen konnten. Das sei überhaupt nicht vorhersehbar gewesen, behauptet der deutsche Außenminister – neben einer ganzen Reihe weiterer merkwürdiger Auslassungen.

Und zornig ist man: Dass Präsidentendarsteller Ghani, der schon bei seinem Inthronisierungs-Kuhhandel gezeigt hat, dass ihm die Demokratie am Wertesten vorbeigeht, es vorgezogen hat, abzuhauen, statt sich von den Taliban aufknüpfen zu lassen.
Und dass die doch so toll und mühsam vom Westen ausgebildete und technisch absolut hochgerüstete afghanische Armee quasi schlagartig vor einer zahlenmäßig wie technisch grotesk unterlegenen Taliban-Minderheit, die zum Teil noch mit aus Amerika gelieferten Waffen aus der sowjetischen Besatzungszeit kämpft, kapituliert, wo doch schon öfter deutlich wurde, dass so manch „Ausgebildeter“ lieber seinen Ausbilder erschossen hätte als einen Taliban.
Und dass die Afghanen offensichtlich grundsätzlich nicht bereit sind, die mühsam in ihr Land hineingebombten „westlichen Werte“ zu verteidigen, sondern sich allemal eher zu ihren autoritären moslemischen Nachbarn im Süden, Westen und Norden hingezogen fühlen? Hat man allen Ernstes daran geglaubt, sie würden ihr Leben aufs Spiel setzen für eine Marionetten-Regierung und Pseudo-Wahlen in seit Jahrhunderten von Clans beherrschten Bergtälern?

Aber die Mädchenschulen, die Gleichberechtigung der Frauen und überhaupt die Menschenrechte? Das muss denen doch gefallen haben?
Abgesehen davon, dass es außerhalb von Kabul und ein paar von den Westmächten besetzten Städten damit eh nicht weit her war: Wie wichtig sind diese Werte denn tatsächlich den westlichen Staaten, wenn man sie von heute auf morgen den Taliban vor die Füße schmeißt – bloß weil man beschlossen hat, dass sich der Krieg in Afghanistan nicht mehr lohnt?

Ging es vielleicht gar nicht um diese Werte? Und auch nicht um den angeblich von Afghanistan geförderten Terrorismus? Sondern vielmehr darum, nach dem Rückzug der Sowjetunion 1989 einen westlichen Staat direkt an der Südflanke der damaligen Sowjetunion zu etablieren? Das lohnt nach deren Zusammenbruch natürlich nicht mehr so recht, sind da inzwischen doch zu Russland so ärgerliche Staaten wie Usbekistan oder Kasachstan dazwischen. Das ist arg mühsam.

Das geht anderswo, in der Ukraine, schon viel einfacher.

Am 14. Juli 2019 wurde in diesem Blog wörtlich geschrieben:

„Man kann doch nicht im Ernst erwarten, dass durch den von außen herbeigeführten gewaltsamen Sturz von Regierungen Demokratien entstünden – in Ländern, in denen demokratische Strukturen keinerlei Tradition haben.“

Die große Überraschung kann man gar nicht glauben. Denn wenn sie stimmen sollte, tritt der eher unwahrscheinliche Fall ein, dass der Verfasser dieses Blogs klüger ist als alle westlichen Geheimdienste und Regierungen zusammen.

Die Wahrheit ist vermutlich: Es war ihnen wurscht.

Alle first!

Jetzt ist also die Impfpriorisierung aufgeboben und das Impfen geht dennoch nicht schneller. Es ist nämlich egal, an wen man nicht vorhandene Impfdosen nicht verimpft. Die Nebenwirkungen dagegen sind beträchtlich.

Selbst aus Prio eins sind ja viele noch nicht geimpft, zum großen Teil vermutlich, weil sie mit den Anmeldeformalitäten überfordert sind. Es sind keine Anzeichen zu erkennen, dass der Staat sich um diese besonders bemühen würde. Hier kann man allerdings hoffen, dass die Hausärzte, von denen viele vernünftiger sind als der Gesundheitsminister und die weiterhin zunächst nach Priorisierungskriterien (und sie haben bessere als die Gesundheitsbürokratie) impfen, aktiv werden.

Die Menschen, die keinen Hausarzt haben und in gesellschaftlichen Oasen leben, wo man von staatlichem Handeln eh wenig mitbekommt, hat man offensichtlich (außer in ein paar Modellaktionen wie in Köln) irgendwie abgeschrieben.

Völlig verheerend sind zudem die Nebenwirkungen in den Arztpraxen. Wurden die schon bei der ersten Meldung, Ärzte könnten jetzt auch impfen, mit Anrufen bombardiert, hat man seit diesem Montag als z.B. chronisch Kranker kaum mehr eine Chance, seinen Hausarzt zu erreichen. Schließlich darf jetzt jeder „sich um einen Impftermin bemühen“ – und dazu natürlich drei, vier, fünf Arztpraxen anrufen. Die hausärztliche Versorgung ist dadurch so ziemlich lahmgelegt.

Mitleid darf man mit den Patienten haben, allerdings nicht mit den Ärzten. Waren es doch vor allem ihre Verbandsvertreter, die erst lautstark nach Einbeziehung der Hausärzte gerufen haben – bis hin zu so abstrusen Forderungen, wie die Impfzentren gleich zu schließen, und dann auch nach Aufhebung der Priorisierung. Und das alles bei gleichzeitigem Gejammere, dass die 20 Euro Vergütung nicht einmal die Kosten für den Aufwand decken würden. Alles aus purer ethischer Verantwortung…

Was bewog eigentlich Spahn zu dieser Aktion, die inzwischen von fast allen Seiten als unsinnig angesehen wird?

Seine großmäulig angekündigten geradezu ozeanischen Wellen von Impfstoffen versickerten ziemlich schnell im Sand. Und die Leute wurden vertröstet und vertröstet und natürlich immer ungeduldiger. Dazu kam, dass zunehmend jeder Verband für seine Klientel behauptete, Anspruch auf Impfpriorisierung zu haben. Das Gaststättengewerbe glaubte natürlich als erstes und lautestes, Anspruch auf schnellste Impfung zu haben. Dann kamen so ziemlich alle Berufsverbände, plötzlich die Forderung, die Kinder priorisiert zu impfen. Der jüngste Clou kam von einem Hochschullehrerverband. Vordringlich sei jetzt, erst mal alle Studenten zu impfen.

Das ist alles ziemlich konsequent für eine Menschenansammlung, die keine Gesellschaft mehr ist, sondern der man anerzogen hat, lauter Egos zu sein, die sich gefälligst selbst um ihre Interessen zu kümmern hätten.

Angesichts der immer schriller werdenden Interessensvertretungen aber ein immerhin rational begründetes Konzept zu verwerfen, dem Druck einfach widerstandslos nachzugeben, dem freien Hauen und Stechen Vorrang einzuräumen vor politischer Gestaltung: Das ist ein Punkt, den man dem Gesundheitsminister bei allem vorausahnenden Flehen nicht verzeihen sollte.

Fatal! Alles falsch!

Das könnte man aus dem „offenen Brief“ herauslesen, den „führende“ Aerosolforscher an die politische Elite des Landes geschrieben haben: Maskenpflicht im Freien: Unsinn. Abstandsregeln in Freien: Unsinn. Schließung der Außengastronomie: Unsinn. Nächtliche Ausgangssperre: Kompletter Unsinn!

Da sind doch glatt 95% der Wissenschaftler und Politiker einem fatalen Irrtum aufgesessen…

Da ein „offener Brief“ nun nicht gerade die übliche feine Art der wissenschaftlichen Auseinandersetzung ist, fragt man sich natürlich schon, was hinter diesem Vorgehen steckt. Die Autoren verraten es ziemlich unverblümt:

„Aus der Aerosolforschung sind vielfältige Erkenntnisse zur Übertragung der SARS-CoV-2 Viren über den Luftweg publiziert worden, zusammengefasst und aufbereitet in einem im Winter 2020 erschienenen Positionspapier der Gesellschaft für Aerosolforschung (…). Leider werden bis heute wesentliche Erkenntnisse unserer Forschungsarbeit nicht in praktisches Handeln übersetzt.“

Kränkung durch nicht gebührende Wertschätzung also. Da muss, um auf sich aufmerksam zu machen, schon ein richtiger Knaller her. Mit erwartbarem Effekt: Gegner der Eindämmungsmaßnahmen oder Institutionen wie die Stadt Würzburg, die ihre Unlust, massenhafte Verstöße gegen von ihr selbst erlassene Auflagen zu unterbinden geschweige denn zu sanktionieren, berufen sich begeistert auf „die neuen Forschungsergebnisse“. Der Rest der Welt hat offenbar beschlossen, NICHT über dieses Stöckchen zu springen. Aus guten Gründen.

Eine Crux des Papiers erscheint gleich in der Überschrift: „Ansteckungsgefahren aus Aerosolwissenschaftlicher Perspektive“. Aus dieser, nicht aus orthografischer und auch nicht aus irgendeiner anderen Perspektive. Den Aerosolforschern sei natürlich zugestanden, dass sie sich in ihrem Bereich sehr gut auskennen. Wenn man allerdings nur diesen einen wissenschaftlichen Ansatz berücksichtigt, wird man der Problematik kaum gerecht.

Allerdings scheint Wissenschaftlichkeit ohnehin nicht die Herzensangelegenheit der Aerosolforscher zu sein. Man beruft sich auf eine (!) Studie aus Irland, bei der 200 000 Infektionen untersucht worden seien: „Nur 0,1 Prozent der Ansteckungen hätten laut der Studie im Freien stattgefunden“, so Mitunterzeichner Gerhard Scheuch in einem Interview mit dem ZDF[1], ohne auch nur die leiseste Anmerkung, wie man derlei festzustellen können glaubt. Auch sonst neigen die Äußerungen Scheuchs nicht gerade zu wissenschaftlicher Präzision: Zum Anstecken (er meint vermutlich über Aerosole) brauche man „einfach längere Kontakt Zeiten (sic!) im Freien. Also ich denke mindestens 15 Minuten, sodass man sich überhaupt infizieren kann“. Denkt er.

Es ist inzwischen unstreitig, dass man sich dieses Virus überwiegend durch Aerosole einfängt. Es ist allerdings bei mindestens 95% der Wissenschaftler ebenso unstrittig, dass man sich – wie bei jedem Virus – auch über Tröpfchen, die jeder Mensch beim (laut) Sprechen, beim heftig Atmen bei Sport oder Tanz, beim Feiern) ausstößt und über Schmiereninfektion (Berührungen von kontaminierten Flächen) anstecken kann. Und da kann, wie viele Studien beweisen, auch schon mal ein kräftiger Nieser, lautes Sprechen, wenn man sich gegenübersitzt oder der Atemschwall des entgegenkommenden Joggers völlig ausreichen.

So sehr die vorgeschlagenen Maßnahmen der Verfasser des Offen Briefes bezüglich von Innenräumen zu unterstützen sind: Man mag sich gar nicht vorstellen, wie viele Neuansteckungen sie durch diese unverantwortliche Verharmlosung der Ansteckungsgefahr im Freien provozieren.

[1] https://www.zdf.de/nachrichten/politik/corona-aerosol-forscher-ansteckungen-brief-merkel-100.htm

Unverhältnismäßiges

Geradezu inflationär wird das Wort „unverhältnismäßig“ von Corona-Leugnern oder von Gegnern der Eindämmungsmaßnahmen gebraucht, und gerade dieses Wort, das letztlich seltsam inhaltsleer ist, hilft den oben genannten Gruppen, die Zahl der Corona-Toten in die Höhe zu treiben.

Immer, wenn es verwendet wird, bleibt unklar, wer zu wem ins „Verhältnis“ gesetzt wird: Was ist bei einer (gerade wieder ziemlich verwässerten) nächtlichen Ausgangssperre eigentlich „unverhältnismäßig“? Die Beschränkung des nächtlichen Ausgangsrechts zur Zahl der dabei zu erwarteten Infizierungen und nachfolgend Kranken oder Toten? Und ab wieviel Toten wäre sie dann noch „verhältnismäßig“?

Warum wäre eigentlich ein Polizeieinsatz gegen die illegale Massendemo in Stuttgart „unverhältnismäßig“ gewesen? Weil so wenige Polizisten gegen so viele Demonstranten? Oder war gar die Demonstration „verhältnismäßig“, weil so viele dabei waren und das offensichtlich gut fanden? Also das Verhältnis zwischen der Zahl der Beteiligten und dem (nicht durchgesetzten) Recht?

Ist es verhältnismäßig, also den „Verhältnissen“ angemessen, bei einer Sieben-Tage-Inzidenz von 165 laut „Bundesnotbremse“ Präsenzunterricht an den Schulen weiterzuführen, obwohl man weiß, dass die neuen Virusmutanten in großer Zahl von den Schulen in die Familien getragen werden? Zu wem wird das ins Verhältnis gesetzt? Zum Recht der Kinder auf Bildung (das ja wiederum ins Verhältnis zum Recht auf „körperliche Unversehrtheit“, also Gesundheit gesetzt werden müsste)? Zum Recht bzw. der Pflicht der Eltern, weiterhin (oft ungeschützt) ihrer Arbeit in den Betrieben nachzugehen? Oder einfach nur zu den Versprechungen der Politiker, die Schulen als letztes zu schließen?

Ist den Verwendern des Begriffs „Bundesnotbremse“ eigentlich klar, wie unverhältnismäßig hier die eigentliche Bedeutung des Begriffs mit seinem derzeitigen Inhalt ist? Eine Notbremse, vor der man eineinhalb Wochen diskutiert, ob man sie ziehen soll und vielleicht auch noch, wie weit raus, während der Zug ungehindert weiterrast?

Im Gegensatz zu manch anderen Institutionen wie z.B. Landkreistagspräsidenten sind unabhängige Gerichte wohl eine der wichtigsten Errungenschaften eines aufgeklärten Staates. Sie haben die Einhaltung von Recht und Gesetz (auch bei der Gesetzgebung und beim Regierungshandeln) zu kontrollieren und gegebenenfalls auch durchzusetzen. Dabei berufen sie sich auf Rechtsnormen, bei denen es oft durchaus einen gewissen Ermessensspielraum gibt. Wenn allerdings Richter z.B. Versammlungsverbote oder Ausgangssperren als „unverhältnismäßig“ aufheben, obwohl Mediziner und Wissenschaftler hier von einem sehr großen Gefährdungspotential sprechen, berufen sie sich nicht mehr auf Rechtsnormen, sondern maßen sich auf einem fachfremden Gebiet eine höhere Entscheidungsqualifikation an als die Fachwissenschaftler. Dass sie anfangs mit ihren Beschlüssen kräftig danebenlagen, haben sie nach der ersten Welle der Gewaltdemonstrationen immerhin erkannt und bestätigen einschlägige Demonstrationsverbote inzwischen eher regelmäßig. Sind hier die richterlichen Befugnisse vielleicht auch unverhältnismäßig?

Wie immer in letzter Zeit mit Staatsrettungs- Mimik erklärt FDP-Lindner, seine Fraktion „könne“ einer nächtlichen Ausgangseinschränkung nicht zustimmen, weil sie unverhältnismäßig sei. Von einem nachts spazierengehenden geimpften Ehepaar ginge schließlich keine Infektionsgefahr aus. Dass es darum geht, gefährliche nächtliche Alk-Partys zu erschweren, will er anscheinend nicht begreifen.

Vielleicht ist er ja unverhältnismäßig dumm.

Brathähnchenterrorismus

Nachdem im Augenblick alles, was es zur deutschen Corona-Politik zu sagen zu sagen gäbe, wegen unvermeidbarer Unflätigkeit der Selbstzensur zum Opfer fällt, liefern Polplot und das deutsche Nawalny-Hausmagazin SPIEGEL den doch auch immer mal wieder notwendigen heiteren Moment im Untergang[1]. Denn es gibt sehr wichtige Nawalny-News.

Über Wochen hinweg wurde im Hausmagazin verbreitet, Nawalny würde in der Haft jede ärztliche Betreuung verweigert, jetzt kommt in einem Interview eine überraschende Wende:

Da offensichtlich nicht mehr zu verheimlichen war, dass der selbsternannte Märtyrer im Kampf gegen Putin von einem Neurologen und per MRT untersucht wurde, erklärt seine Anwältin, dass „eine Kommission (…) versucht“ hat, „ihn zu überreden, Medikamente einzunehmen“ (Alle Zitate aus SPIEGEL 15/2021, „Wir fürchten um seine Sicherheit“). „Unser Neurologe“, sagt die Anwältin dem Spiegel, „ist zu dem Schluss gekommen, dass die Behandlung mit den [verschriebenen] Medikamenten nicht wirksam wäre“ – und das, ohne dass der Herr Neurologe den Patienten selbst oder Untersuchungsergebnisse gesehen hat.

Medikamente wären aber wirklich kontraproduktiv. Wahrscheinlich würden sie ja die Taktik stören, den geschundenen und angeblich unbehandelten Gefangenen der Welt als das gefolterte Putin-Opfer zu präsentieren. Da wäre es natürlich besser, wenn „ein Arzt seiner Wahl“, auf den er angeblich Anspruch hat, seine Ergebnisse den westlichen Medien unterjubeln könnte.

Die hierzulande immer als „Straflager“ bezeichneten russischen Haftanstalten scheinen dabei eher komfortabel zu sein. Deutsche Gefangene haben explizit KEIN Recht auf einen Arzt ihrer Wahl – und auch nicht unbeschränkten Zugang zu den „sozialen Medien“, der Nawalny offensichtlich ermöglicht wird.

Als besonders perfide schildert die Anwältin den Umgang des „Lagers“ mit Nawalnys Hungerstreik. Er habe 14 Kilogramm abgenommen, erklärt sie, und dass sie versuche, ihn zum Abbruch des Streiks zu überreden.

Ganz anders dagegen die Schurken der Lagerleitung. Nawalny habe über Instagram „mitteilen lassen, dass versucht wird, seinen Hungerstreik zu boykottieren“, ergänzt die SPIEGEL-Interviewerin. Und weiter (nein, nicht die Anwältin, der SPIEGEL): „Ihm wurden Bonbons in die Hosentaschen gesteckt, Hühnchen in seiner Nähe gebraten.“ Ob die Anwältin darüber mit der „Leitung der Strafkolonie“ habe sprechen können?

Da sind sie wieder, die perfiden Methoden Putins. Bonbons in den Hosentaschen! Um die Moral eines Hungerstreikenden zu untergraben! Extra einen Hühnchengrill „in seiner Nähe“ aufstellen! Da soll doch mit aller Gewalt und geradezu stalinistischen Methoden die ganze Inszenierung ruiniert werden! Das muss vor den Menschenrechtsgerichtshof! Mindestens.

Nach den vielen Ausrufezeichen zwei Fragzeichen:

Wer steckt eigentlich wirklich hinter dieser traurigen Figur Nawalny, die immer mehr Büchners erbsenfressendem Woyzeck gleicht, und wer finanziert diese ganze Kampagne?
Warum lässt sich der SPIEGEL hier so einfach für eine Verschwörungstheorie instrumentalisieren, wie sie die blödesten Aluhutträger nicht besser zusammenfantasieren könnten, statt einmal wirklich zu recherchieren (analog wie bei „Putins Palast“)?

[1] Abtönungspartikel sind einfach geil!

Gelesen: Hey, hey, hey, TAXI!

von Saša Stanišić (Text) und Katja Spitzer (Illustration)

Ja. Ein Kinderbuch. Angeblich. Zum Vorgelesenwerden von Mama oder Papa. 28 kurze, assoziativ-fantasievolle Geschichten für Kinder zwischen 5 und 100.

Alle beginnen damit, dass die Vorleserin/der Vorleser in ein Taxi steigt, das sehr viele verschiedene Formen und auch unterschiedliche Materie annehmen kann und an ganz unwahrscheinliche Orte fährt oder an wahrscheinliche Orte mit ganz unwahrscheinlichen Geschichten. Jeder Ausflug endet mit der Rückkehr zum vorgelesen bekommenen Kind.

Das Buch ist so umwerfend, dass man sich nur darüber streiten kann, wer mehr Vergnügen an ihm hat, das vorgelesen bekommene Kind oder der/die Vorlesenden.

Wenn z.B. bei der Fahrt ins Mittelalter die „Mittelalterleute“ erstaunt um das Taxi herumstehen und vom historisch wie pädagogisch sehr einfühlsamen Fahrgast erklärt bekommen, dass ein Auto „wie der Besen von einer Hexe“ sei – was sie furchtbar erschreckt. Der zweite Erklärungsversuch geht noch mehr daneben: Ein Auto sei, wie wenn man zehn Pferde zu einem Haus einschmelze und das „Pferdehaus“ sie überall hinbringe, wo sie wollten. Ergebnis: „Die Mittelalterleute sind sauer, sie wollen nicht, dass man ihre Pferde schmilzt“.

Oder wenn der Zwerg „Fieberthermometer“ dem Drachen den edelsteinbesetzten Besen geklaut hat und ihn nicht zurückgeben kann, weil er ihn nicht mehr findet. Fieberhaft suchen die Zwerge in der Höhle, „ein Zwerg hat sogar Löcher in die Felsen gebohrt und guckt da nach dem Besen, doch die Löcher sagen ‚Nee, hier ist der Besen auch nicht‘. “

Oder wenn der Zauberer, der grüne Ampeln zu Gurken und rote zu Tomaten verwandelt hat, auf den Vorwurf des Taxi-Fahrgast-Erzählers „Mit Essen spielt man nicht“ kontert, „Ich finde (…), wenn das Essen aufgegessen wurde, dann darf man auch damit gespielt haben.“

Oder wenn …

mairisch Verlag 2021, ISB 978-3-948722-05-0

(Anmerkung: Erst ein Comic, dann ein Kinderbuch… Es werden auch wieder „erwachsenere ‚Gelesen‘ kommen.)

Dystopie

Als Dystopie bezeichnet man ein literarisches Werk, das einen in welche Richtung auch immer negativ entgleisten Staat schildert. Für Nichtleser gibt es das Modell zurzeit auch live.

„Die Menschen haben die Schnauze voll“ ist eine häufig zu hörende Aussage von Verbandsvertretern, die auf eine geradezu unfassbare Art und Weise nach Lockerungen schreien – trotz extrem steigender Inzidenzzahlen. Selbst wenn der Satz so, wie er gemeint ist, wahr wäre, ist er reichlich hirnrissig: Wenn die Menschen tatsächlich „die Schnauze voll“ hätten von der Virusbekämpfung, hilft ihnen sicher nicht, dem Virus neue Möglichkeiten zur exponentiellen Verbreitung aufzumachen. Denn dann haben allerdings (man verzeihe das schiefe Bild) ganz schnell immer mehr Menschen die Schnauze und andere Organe voll – vom Sars- Corona-2-Virus. Davon abgesehen ist dieser Satz, als „Argument“ für weitere Lockerungen vorgebracht, eine bewusste Lüge: Eine steigend wachsende Mehrheit der Bevölkerung spricht sich inzwischen – im Einklang mit Medizinern und Wissenschaftlern – für eine deutliche Verschärfung der Eindämmungsmaßnahmen aus. Das ist überall nachzulesen. Kein Lobbyist oder Politiker kann behaupten, er wüsste das nicht.

Die Schnauze haben diese Menschen voll vom ewigen Hin und Her an Beschränkungen und irrsinnigen Öffnungen, das zu einer sich rapide verschärfenden Dauerkrise führt und dem massiven Druck fast aller (die wenigen Ausnahmen seien gerühmt) Wirtschaftslobbyisten geschuldet ist.

Deren Verhalten lässt übrigens nur zwei mögliche Schlüsse zu: Wenn sie tatsächlich nicht sehen, dass sie mit ihren Lockerungsforderungen dem eigenen Geschäft richtig nachhaltig schaden, weil die Krise sich über weitere Monate hinziehen wird und ihnen sowohl Mitarbeiter als auch massenhaft Kunden coronabedingt ausfallen werden, dann sind sie zu blöde für ihren eigenen Kapitalismus.

Will man ihnen das nicht unterstellen, bleibt nur, dass sie der Hoffnung sind, dass nach der Katastrophe für den Handel schon noch genügend Kunden und für das produzierende Gewerbe noch genügend vom „Faktor Arbeit“ übriggeblieben ist, um das Geschäft weiterzuführen.

Es sei hier erlaubt, auf das Marxsche Basis-Überbau-Modell hinzuweisen, das grob gesagt festhält, dass im gesellschaftlichen Überbau (Recht, Religion, Politik etc.) immer eine passende Ideologie für die materielle Basis, also die wirtschaftliche Situation, gebastelt wird.

Ist es nicht erstaunlich, dass plötzlich von vielen Seiten (bei Schäuble und Palmer angefangen, über Repräsentanten der Kirchen und der Ethik) eine Debatte über die angebliche Verdrängung des Todes in unserer Gesellschaft aufgemacht wird? Dass ein Schäuble eine Verfassungsinterpretation auftischt, nach der das Leben nicht unbedingt das höchste Verfassungsgut sei und der Tübinger Oberbürgermeister die Frage stellt, warum man die Alten behandeln sollte, die doch ohnehin bald sterben würden? Ziemlich knallhart wird hier der barocke „memento-mori“-Gedanke aufgetischt, der schon damals keinen anderen Zweck hatte als den, die Menschen an das massenhafte Sterben zu gewöhnen.

Dass sich die Menschen weniger mit dem Tod beschäftigen würden als früher, ist eine ziemlich vage Vermutung. In den gewinnorientierten Medien wird das Thema nur aufgegriffen, wenn sich aus Sensationsgier mehr Konsumenten generieren lassen. Und die Rolle der Kirchen in der öffentlichen Debatte ist nun mal deutlich geringer geworden als früher – wenn man hier auch Morgenluft wittert und in Predigten die „seelische Gesundheit“ in der Vordergrund stellt.

Der massive Druck der Wirtschaft, die immer unverhohlener z.B. vom Wirtschaftsminister fordert, er habe in Berlin durchzusetzen, dass sie weiterhin unbehelligt und ertragreich ihre Geschäfte führen könnte, führt aktuell zum politischen Suizid. Die Bundeskanzlerin ist ob des bornierten Verhaltens der Ministerpräsidenten abgetaucht; diese beschäftigen sich schon jetzt mit Überlegungen, wie sie eine bundesweite Regelung einerseits fordern, dann aber schnellstmöglich aushebeln könnten. Selbst Landräte verwahren sich inzwischen dagegen, „aus Berlin“ „politische Vorschriften“ zu bekommen und wollen in einer grotesken Überspitzung der deutschen Kleinstaaterei des 19. Jahrhunderts ihre Gesetze selbst machen.

Es ist neben der körperlichen ganz offensichtlich die geistige Gesundheit, die dieses Virus angreift.

Zum Ministerpräsidenten der Woche ist der Sachse Michael Kretschmer zu küren. Der erklärte heute, man müsse einen neuen „gesellschaftlichen Konsens“ bei der Pandemiebekämpfung finden, und der könne nicht in den Inzidenzzahlen liegen, sondern in der Belastbarkeit des Gesundheitssystems.

Die allernächste Zukunft wird Herrn Kretschmer, der offensichtlich seit Wochen in geistiger Quarantäne lebt, zeigen, wie diese beiden Faktoren zusammenhängen. Sein neu erfundener „gesellschaftlicher Konsens“ wird sich dann in langen Staus von Krankenwagen vor den Kliniken in Dresden und Leipzig manifestieren.

Und man wird ihn nicht zur Rechenschaft ziehen können, ebenso wenig wie alle diejenigen, die entgegen der dringlichsten Warnungen von Medizinern und Wissenschaftlern Tausende von vorzeitig Verstorbenen wissentlich oder zumindest fahrlässig hinnehmen.

Der Einzelfall Polizei

Man kann einfach nur erschrecken darüber, wie lokale Behörden und die Polizei mit Rechtsverstößen auf sog. Querdenker-Demonstrationen umgehen: 10000 Demonstranten drängeln sich in Stuttgart ohne Masken und ohne Abstand auf der Straße, ohne dass die Polizei eingreift. Am gefährlichsten daran sind die Begründungen der Polizei für ihr Nichteingreifen:

„Die Demonstranten halten sich zwar nicht an die Auflagen, sind aber insgesamt friedlich“, zitiert die Tagesschau einen Polizeisprecher. Mit dieser Begründung lädt man zu weiteren Verstößen gegen gültige Verordnungen förmlich ein: Wenn jetzt tausend Neonazis Hakenkreuze und Hitler-Bilder friedlich durch die Straßen tragen, wird die Stuttgarter Polizei vermutlich auch nicht eingreifen, weil friedlich.

Derselbe: „Wir haben gesagt, bei mehreren Tausend Personen ist es unverhältnismäßig mit Härte gegen Personen vorzugehen.“ Weiß der Mann noch, was er sagt? Je mehr Rechtsbrecher sich zusammentun, desto unverhältnismäßiger wäre ein Eingreifen der Polizei?? Bankräuber aller Kommunen, tut euch zusammen! Je mehr ihr seid bei einem gemeinsamen Banküberfall, desto unwahrscheinlicher wird, dass die Polizei gegen euch vorgeht. Sie wird euch auch nicht im geschlossenen Raum der Bank festhalten, denn sie ist sehr um euere Gesundheit besorgt: So ist zumindest eine weitere Aussage des Polizeisprechers zu deuten: Ein Vorrücken der Polizei hätte die Demonstranten, die ja fast alle keinen Mundschutz trugen, zusammengedrängt. „So würde man den Infektionsschutz nicht verbessern“.

Auf die Idee, dass das Unterbinden solcher durch massenhaften Verstoß gegen die Auflagen illegaler Demonstrationen wohl der bessere Infektionsschutz sei, kommt er offensichtlich nicht.

Die Stuttgarter Polizei. Das ist übrigens die, die es vor einigen Jahren völlig verhältnismäßig fand, Demonstrationen von Tausenden friedlicher Bürger gegen „Stuttgart 21“ mit Wasserwerfern, Gummiknüppeln und Pfefferspray aufzulösen und dabei viele Demonstranten zu verletzen, einige sehr schwer.

Höchste Zeit, sich diese Polizei und ihre Führung sehr genau anzusehen!

Rotzlöffel, erbärmliche

Es fällt wirklich nicht leicht, der deutschen Politik zurzeit irgendwelchen Respekt zu zollen. Am ehesten tatsächlich noch der Bundeskanzlerin, die die Verantwortung für eine verunglückte Beschlussvorlage aus ihrem Haus auf sich nimmt und um Entschuldigung bittet – ohne darauf hinzuweisen, dass dieser Vorlage alle 16 MinisterpräsidentInnen zugestimmt haben.

Jetzt, nachdem die Kanzlerin die Vorlage zurückziehen musste, kommen die peinlichen Erklärungen dieser Damen und Herren, sie hätten von Anfang an Zweifel an der Vorlage gehabt, nur angesichts der späten Stunde zugestimmt. Sieht so Verantwortung aus? Waren sie halt ein bisschen müde, die Landesfürsten und – fürstinnen. Kann ja mal passieren, auch in der schlimmsten Krise seit dem Zweiten Weltkrieg. Wach waren sie bisher immer nur, wenn es darum ging, sinnvolle Vorlagen zu zerreden, aufzuweichen, oder auch, sie mitzubeschließen, um sich dann selbst im eigenen Bundesland nicht daran zu halten.

Als die Sitzung am Montag wegen heilloser Streiterei für Stunden unterbrochen werden musste, was machen die „FürstInnen“ da? Setzen sie sich hin und machen sich Gedanken, welchen Beitrag zur Lösung sie vielleicht leisten könnten? Beraten sie in der Pause (vielleicht im kleinen Kreis) untereinander, ob es nicht doch Möglichkeiten zu einem tragfähigen Kompromiss geben könnte? Nein. Wie pubertierende Rotzlöffel lassen sie das Leitungsquartett beraten und posten stattdessen gelangweilt große Ä’s in die Welt.
Wenn man schon so stolz ist, endlich mal was zu sagen zu haben und wirklich die Macht im eigenen Bundesland ausüben zu können: Könnte man die nicht vielleicht auch ein bisschen sinnvoll nutzen? Man wusste doch, um was es in der Ministerpräsidentenkonferenz gehen würde. Und wenn man selbst juristisch schon erschreckend ahnungslos ist: Reicht die Macht oder das diplomatische Geschick der Länderchefs nicht einmal dazu, für eine Nacht EINEN Verfassungsrechtler und vielleicht noch EINEN Wirtschaftswissenschaftler zu organisieren, mit dem man sich in den Verhandlungspausen beraten und anschließend fundierte Beiträge in die Diskussion einbringen kann? Wird man seiner Verantwortung wirklich gerecht, wenn man da einfach nichts tut oder blöde Spielchen treibt? Man könnte so ein Verhalten durchaus als unterlassene Hilfeleistung mit zigtausendfacher Todesfolge bezeichnen.

Von der AfD war ja nichts anderes zu erwarten. Aber dass sich auch noch Dietmar Bartsch, Fraktionsvorsitzender der Linken, zu der parteipolitischen Posse hinreißen lässt, die Kanzlerin zur Vertrauensfrage nötigen zu wollen, enttäuscht schon sehr. Ihm müsste doch bewusst sein, was eine abgelehnte Vertrauensfrage bedeuten würde:

a) ein konstruktives Misstrauensvotum. Nur gibt es weit und breit niemanden, auf den sich der Bundestag als neuen Kanzler einigen könnte. Also gäbe es als weitere Möglichkeit:
b) Die Kanzlerin bleibt – politisch schwer beschädigt und ohne eigene Mehrheit – im Amt oder es gibt
c) Neuwahlen (innerhalb von 60 Tagen!), mitten in der Pandemie.

Das sind im Augenblick alles destruktive und widersinnige Szenarien.

Nahtlos fügt sich übrigens in diesen Haufen an Verantwortungslosigkeit ARD-Journalist Oliver Köhr ein: Im Bericht aus Berlin insistiert er ebenfalls darauf, dass die Kanzlerin die Vertrauensfrage stellen müsste. Und auf den Vorschlag der Grünen, politische Entscheidungen auch zur Pandemie wieder mehr in den Bundestag zu verlegen, fällt ihm als Gegenfrage ein, wie man denn, wenn sich schon 16 Ministerpräsidenten nicht einig würden, darauf hoffen könne, dass sich 709 Abgeordnete einigen würden.

Dümmer kann man als politischer Journalist eigentlich nicht fragen.

Sorry, Hirn!

Manchmal erfährt man Dinge, für die man sich bei seinem Hirn, dem man diese zumutet, am liebsten entschuldigen möchte. Drei Beispiele:

Ein Amateurfussballtrainer war mehrfach durch sexistische Sprüche aufgefallen. Nun ist seit längerem bekannt, dass Funktionärsposten in Fußballverbänden nicht die allerhellsten Lichter anziehen. Die Herren Vorstände im Landesverband des besagten Trainers hielten es für angebracht, ihn als Strafe dazu zu verdonnern, mehrere Spiele einer Frauen- oder Mädchenmannschaft zu leiten.
Eine wirklich runde Idee: Ein sexistischer Verbandsvorstand benutzt Frauen- und Mädchenmannschaften als Mittel zum Zweck der Bestrafung, indem er ihnen einen sexistischen Trainer schickt.
Sorry, Hirn.

Die Würzburger Polizei fällt seit Monaten vor allem dadurch auf, dass sie bei Auflageverstößen auf Demonstrationen von Schiefdenkern angestrengt wegguckt. Immer wieder von der Bevölkerung angesprochen erklärt sie regelmäßig entweder, es habe alles seine Richtigkeit gehabt oder, sie könne schließlich nicht überall gleichzeitig sein. Mitgliedern eines Journalistenverbands flatterte diese Woche ein Bußgeldbescheid ins Haus. Sie hätten an einer nicht angemeldeten öffentlichen Versammlung teilgenommen. Die Journalisten hatten sich vor dem Haus eines belarussischen Konsuls getroffen, um diesem eine Petition zu mehr Meinungs- und Pressefreiheit in Weißrussland zu überreichen. Niemand hat sich daran gestört, sie wurden auch von niemandem angezeigt. Aber ein Polizist hatte das Foto von dieser Aktion in der lokalen Presse entdeckt und sofort konstatiert, dass es sich um eine nicht angemeldete und daher verbotene Versammlung handeln müsse. Die Polizei sei wegen dieses Verstoßes „von Amts wegen tätig“ geworden, erläuterte ein Polizeisprecher.
Die ach so überlastete Würzburger Polizei erstattet „von Amts wegen“ Anzeige gegen Journalisten, die Pressefreiheit in Weißrussland einfordern – aufgrund eines Pressefotos.
Das muss erst mal durch, durch die Hirnwindungen.

Für verbreitete Verwunderung und auch berechtigten Unwillen hat der Beschluss der Bundesregierung gesorgt, Flugreisen nach Mallorca ohne jegliche Auflagen freizugeben, weil dort die Inzidenzlage sehr niedrig sei. Massenhaft reisen seitdem deutsche, aber auch Urlauber aus anderen Ländern, eng im Flugzeug zusammengepfercht, auf die Insel. Wie sich Menschen „auf Malle“ im Urlaub benehmen, konnte man ja im letzten Sommer eindrucksvoll beobachten. Da nützen auch die gutgemeinten lokalen Eindämmungsmaßnahmen nichts. Virusmutanten aller Länder, vereinigt euch!
Die lapidare Begründung des Tourismus-Beauftragten der Bundesregierung: „Reisen nach Mallorca sind sicher.“
Sorry, Hirn!