Monat: September 2018

Das geht doch besser!

Im Kreis Emsland galt seit Wochen ein Grillverbot in öffentlichen Anlagen, wegen Hitze, zu großer Trockenheit und Brandgefahr. Dann kam die Bundeswehr und hat mit einer Übungsrakete das Moor in Brand geschossen, 800 Hektar weit.

Verteidigungsministerin von der Leyen hat, nach dem obligatorischen Besuch vor Ort, angekündigt, sie werde genau prüfen, wie das passieren konnte, ob da jemand Vorschriften verletzt habe usw. Vielleicht ein bisschen angekokelt, kann man sie sich ganz im Sinne von Christian Morgenstern vorstellen: Eingehüllt in feuchte Tücher prüft sie die Gesetzesbücher.

Herauskommen wird, dass das Grillverbot für die Bundeswehr gar nicht galt, dass Sicherheit nun mal ihren Preis habe und dass Kollateralschäden nie auszuschließen seien.

Als Beweis für ihren eigentlich guten Willen setzt die Bundeswehr jetzt einen der wenigen noch fliegenden Tornados ein. Der fotografiert, wo das Moor am heißesten brennt. Das ist zwar völlig zweckfrei, aber immer noch der sympathischste Einsatz, den ein Tornado jemals hatte.

Aber wäre es nicht erfolgversprechender, in guter alter Militärtradition mit den noch fahrenden Leopard-Panzern anzurücken und das Feuer einfach zu erschießen?

Taz-Autor Jürn Kruse jubelt, dass mit dieser Bundeswehr endlich garantiert sei, dass von deutschem Boden nie wieder ein Krieg ausgehe. Diese Bundeswehr sei in Wahrheit eine pazifistische Organisation, da es schlicht undenkbar sei, mit ihr einen Krieg zu führen.

Das ist richtig, das ist gut, das ist schön. Aber das ist zu wenig.

Liebe Bundeswehr: Wenn du schon Ziele im Inneren ins Visier nimmst – musst du auch da konsequent das dümmste wählen? Ein Moor, das jetzt so bis nach Bremen qualmt, wie die Emsländer das in tausend Jahren nicht hingrillen können?

Dabei gäbe es doch durchaus Ziele, mit deren Beschuss du dich beliebt machen könntest: Eine Großbaustelle in Stuttgart zum Beispiel. Ein quergestreiftes Bankhaus in Würzburg, das den Blick von der Innenstadt zur Festung verwehrt. Ein preußisches Stadtschloss mitten in Berlin.

Du wirst sehen, liebe Bundeswehr: Wenn du dich erst mal in dieses neue Aufgabenfeld eingearbeitet hast, wirst du dich vor Aufträgen kaum mehr retten können. Und auch die Sinnfrage stellt dann keiner mehr.

Einsätze der Bundeswehr im Inneren sind verfassungswidrig? Ach was. Seit wann kümmert sich der Verfassungsschutz denn um seine Kumpels bei der Bundeswehr?

Der Durchbruch

Das muss er sein im Koalitionsdauerstreit, der große Durchbruch. Ab sofort wird sich wieder um die richtigen Probleme gekümmert: Sozialwohnungen werden gebaut in Massen, die Rente wird gesichert, es gibt demnächst ein vernünftiges Einwanderungsgesetz, Finanztransaktionen werden ordentlich besteuert und alle haben sich lieb. Denn:

Maaßen wird gar nicht Staatssekretär, das wäre dem Volk nicht zu vermitteln gewesen, wie auch die Kanzlerin zugibt. Maaßen wird nicht befördert, sondern beim Vollhorst nur „Sonderberater“ in dessen Ministerium, wie heißt das nochmal? Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat. Genau.

Und womit soll der Herr Maaßen dort sonderbeauftragt werden? Er werde, teilte der Vollhorst mit, „für europäische und internationale Aufgaben zuständig“ sein. Staun.

Was zum Teufel für europäische und internationale Aufgaben hat denn ein Innen-, Bau- und Heimatministerium?

Entweder der Horst will sich in seinem Ministerium eine kleine Nebenregierung aufbauen mit einem Außenbeauftragten zum Grenzenverrammeln.

Oder aber er will sich und alle seine Berliner Kollegen vollends zum Kaspar machen.

Und das kann man jetzt dem Volk besser vermitteln?

Glückauf, Andreas Scheuer,

mit DEINER Politik bist DU der nächste Nachrückkandidat als Staatssekretär beim Innenbauheimatvollhorst. DU hast, erklärst DU als Verkehrsminister, gegen Hardwarenachrüstungen bei den Dieselstinkern „rechtliche, technische und ökologische“ Bedenken. Uns diese näher zu erläutern hältst DU nicht für nötig, schließlich bist DU MINISTER! Und wenn DU als MINISTER Bedenken hast, haben das die Untergebenen in ehrfürchtigem Respekt hinzunehmen, so sieht man das schon immer in der CSU.

Und DEINE Idee ist natürlich die einzig sinnvolle: Es gilt, die Diesel-Fahrzeugflotte zu erneuern. Die Dieselstinkerbesitzer sollen sich einfach alle neue, (angeblich, es gibt da auch ganz andere, nicht von der Industrie in Auftrag gegebene Studien) weniger stinkende Diesel kaufen. Um das zu erreichen, willst DU die Autobauer dazu überreden, den Umsteigern ordentlich Rabatte einzuräumen.

Seitdem verortet DICH die BLÖDzeitung als Industriefeind. Rabatte bedeuteten Gewinneinbußen und vermutlich den Ruin der deutschen „Premiumautos“ bauenden Industrie.

Auch die AfD sieht sich genötigt, gegen DEINE industriefeindlichen Ideen zu plakatieren: „Diesel ist super! Schützt die deutsche Automobilindustrie!“

Es ist wirklich schwer zu entscheiden, wer von euch beiden, AfD oder DU, die blödere Masche fährt.

Wahrscheinlich DU. Selbst ein Vierfünfteldummer begreift natürlich, dass DEINE Idee purer Unsinn ist:

Die überwiegende Mehrheit der Dieselbesitzer kann es sich (dieser Gedanke ist DIR als MINISTER natürlich völlig fremd) schlicht nicht leisten, jetzt schnell einfach ein neues Auto zu kaufen, auch wenn es ein paar tausend Euro Rabatt gibt. Bis die „Flottenerneuerung“ (interessante Metapher nebenbei) in ca. 20 Jahren durch ist, kann man in Stuttgart nicht einmal mehr husten.

Dass das Verschrotten brauchbarer, teils erst drei Jahre alter Autos und die entsprechende Produktion neuer, selbst wenn es so funktionierte, ökologischer Irrsinn ist, wird jedem klar, der auf den verblüffenden Gedanken kommt, dass sowohl Verschrottung wie auch Neuproduktion von Autos ja nicht ganz schadstofffrei vor sich gehen und eine ganz aberwitzige Verschwendung von Ressourcen sind.

Natürlich weißt DU das alles. Und BLÖDzeitung und AfD wissen das auch. Und dass DEINE Superidee natürlich gar nichts mit Umweltschutz zu tun hat, sondern einfach nur ein Konjunkturprogramm für VW, BMW, Mercedes usw. ist.

Und dass DU letztlich willst, dass die von den Autobossen wissentlich betrogenen Dieselkäufer nicht nur ihren Schaden nicht ersetzt bekommen, sondern durch massenhafte Neukäufe diesen Betrug auch noch zusätzlich honorieren, wenn auch, der Herrseibeiuns, mit etwas geringeren Gewinnmargen für VW und co.

Mein Vorschlag zur Güte: Wir alle überweisen alle drei Jahre 25 000 Euro an die Autoindustrie, fahren aber unsere gebrauchten Autos weiter. Finanziell kommt das aufs selbe hinaus, ist aber deutlich umweltschonender.

Den Autobossen, die beim jüngsten „Autogipfel“ ebenfalls erklärt haben, dass sie (selbstverständlich!) die Erneuerung der „Flotte“ für den Königsweg halten, gibt ihre Version allerdings eine ganz neue Perspektive: Man baut wissentlich Autos mit illegalen Funktionen, und wenn die Behörden, so gründlich, wie die da immer hinschauen, nach drei Jahren zufällig dahinterkommen, fordert man eine „Erneuerung der Flotte“. Warum sitzt von denen eigentlich nur EINER im Knast? Liebe Staatsanwälte, wo seid ihr eigentlich? Ein paar Vorschläge: kriminelle Vereinigung, planmäßiger fortgesetzter Betrug, planmäßig fortgesetzte Sachbeschädigung, uneidliche Falschaussagen im großen Stil usw.

Lieber Andreas, Vierfünfteldumme für Achtachteldumme verkaufen zu wollen ist schlicht dummdreist. Und oberblöd, weil DU damit der AfD wieder mindestens drei Prozentpunkte mehr geschenkt hast.

Die macht sich schlicht den (ja berechtigten) Zorn der betrogenen Dieselbesitzer zunutze und verspricht, dass diese nicht bezahlen müssen dafür, dass sie von der Autoindustrie betrogen worden sind. Und die Stinkerdiesel einfach weiterfahren dürfen, wo auch immer.

Und denen ist – genauso wie DIR – doch völlig egal, was das ökologisch wirklich bedeutet. Da gebt ihr euch in der Verantwortungslosigkeit gegenseitig nichts.

Nach dem Vollhorst und dem Dobrindt bist DU der drittbeste Wahlkampfhelfer für die AfD. Und deswegen kann es sogar sein, dass es nichts wird nach deinem Rausschmiss mit dem Staatssekretärsposten im Innenministerium. Weil dann der Innenminister vielleicht nicht mehr Horst heißt, sondern Björn, Jörg, Alexander oder gar Beatrix.

Die Aufsichtsratsposten bei den Autobauern kriegen dann natürlich die AfDler. DU kriegst – als erwiesen erfolgreicher Umweltzerstörer – vielleicht einen Job bei RWE als Chef der Braunkohleabbauabteilung.

Glückauf!

3 mal 3 ist gar nicht 11?

Ja, wer hätte das gedacht! Da saßen die drei Parteivorsitzenden der Koalition beisammen und trafen einmütig eine Entscheidung, die sie angeblich für richtig hielten:

AfD-Freund, Ausländerfeind und Scharfmacher Maaßen hat sich nach einer ganzen Reihe weiterer einschlägiger Fehlleistungen erlaubt, das Verhalten des rechten Mobs in Chemnitz herunterzuspielen mit offensichtlich frei erfundenen Behauptungen, und das auch noch in einem Interview mit der BLÖDzeitung. Der Mann ist nicht Büttenredner, auch nicht Pressesprecher der AfD, sondern Präsident des Verfassungsschutzes, eine Position, die gruselig genug ist, hat sich doch der Verfassungsschutz noch nie daran interessiert gezeigt, die Verfassung vor Angriffen von rechts zu schützen.

Unter Präsident Maaßen, dem Bundesheimathorst Seehofer höchste Qualifikation für sein Amt zuspricht, ist die Situation entstanden, dass fast täglich irgendwo in Deutschland brauner Mob Ausländer und demokratische Bevölkerung einschüchtert, mundtot macht oder direkt angreift.

In Maaßens Amtszeit ist die Situation entstanden, dass Firmenchefs und Sportfunktionäre ausländischen Mitarbeitern und Sportlern empfehlen müssen, nachts bestimmte Gegenden in Deutschland zu meiden.

Unter Maaßens Amtszeit ist die Situation entstanden, dass in ostdeutschen Gemeinden Bürger ihren Heimatort (Heimat, du Horst!!) verlassen müssen aus Angst vor Rechtsradikalen.

Und da dieser so erfolgreiche Verfassungsschützer, was Ausländerphobie und Kritik an der Migrationspolitik der Kanzlerin betrifft, ein Gesinnungsbruder vom Heimathorst ist, durfte man ihn nicht entlassen, da hat der Bauhorst gemauert.

Und deshalb saßen Frau Merkel und Frau Nahles mit dem Gesamthorst zusammen und beschlossen, sich von diesem erpressen zu lassen. Und den „Verfassungsschützer“ zum Staatssekretär unter dem Innenhorst zu ernennen, wo er für die innere Sicherheit zuständig sein soll. Gute Zeiten für rechtsradikale Demonstranten mit Nazi-Symbolen (denen schon jetzt nichts mehr passiert). Blöderweise gibt es im Raum für die inneninnerministerielle Staatssekretärenversammlung nur acht Stühle, also musste man da schnell einen (dummerweise noch dazu einen der erwiesenermaßen tatsächlich kompetenten der acht alten Männer) schnell rausschmeißen.

So konnte jeder der drei, kommentierte die Presse, „sein Gesicht wahren“. Wenn so Gesichter aussehen, die es zu wahren gilt, möchte man gar nicht wissen, wie andere Körperteile…

Und so richtig hat das ja auch nicht geklappt mit dem Gesichtswahren. In allen Umfragen sank die Zustimmung zu einer erpressbaren CDU und SPD. Noch mehr zu einem erpresserischen CSU-Chef, bei dem die in Aussicht gestellten 35% bei den anstehenden Landtagswahlen in Bayern noch lange keine feste Untergrenze sind. Zugelegt hat lediglich, wen wundert’s, die AfD.

Die sog. Parteibasis aller drei beteiligten Parteien war entsprechend sauer.

„Wir haben uns geirrt, alle drei“, erklärte daraufhin Frau Nahles am nächsten Tag frohgemut. Die Sache müsse neu verhandelt werden. Das klang wirklich so, als ob man dummerweise geglaubt hätte, dass 3 mal 3 11 ist und man den Fehler jetzt begriffen habe.

„Wir haben uns geirrt“, sagten die drei OP-Ärzte, nachdem der Patient aus der Narkose erwachte: „Wir haben Ihnen das falsche Bein abgenommen. Aber wir werden versuchen, eine ordentliche Prothese für Sie aufzutreiben!“

Würde man, bei Herzproblemen zum Beispiel, wieder vertrauensvoll dieses Ärzteteam wählen?

Nur damit hier kein Missverständnis aufkommt: Natürlich wäre es auch keine gute Lösung, mit diesen Problemen zum Pferdemetzger zu gehen.

Bildlich, meine ich.

Die Lage des Rechts

Mag sein, dass es irgendwann die Idee gab, das Recht könne schwache Menschen vor der Willkür der Reichen und Mächtigen schützen. Dann hat man aber sehr schnell gelernt, dass das Recht sich noch viel besser dazu eignet, die Interessen der Reichen und Mächtigen durchzusetzen – indem man sie einfach zum Recht erklärt.

Wenn der Bürger in seinem Garten einen einzigen gesunden Baum fällt, kriegt er jede Menge Ärger. So ist die Rechtslage.

Wenn RWE das letzte Viertel eines ehemals 400 Hektar großen Waldstückes vom Hambacher Forst rodet, kriegen die jede Menge Ärger, die versuchen, die Bäume zu retten. So ist die Rechtslage nämlich auch.

Man kann es sich kaum vorstellen: Im Hitzesommer 2018 soll ein Wald gerodet werden, um Braunkohle (!) abzubauen. Eine Idee, die im 19. Jahrhundert vielleicht noch als legitim angesehen werden konnte – heute ist sie nur noch legal, der Rechtslage entsprechend eben.

Gleichzeitig tagt die sogenannte Braunkohlekommission, die sich, so war aus gut informierten Kreisen zu hören, für den gänzlichen Verzicht auf Braunkohle aussprechen werde. Was gar nicht sein kann, empören sich wirtschafts- und braunkohlefreundliche Politiker, weil die Kommission doch ergebnisoffen beraten sollte, sonst wäre sie ja völlig sinnlos. Dass der Wald geräumt und gerodet werden muss, ist allerdings nicht mehr offen. Das müsse sein, sagt RWE, weil sie schließlich ja schon mit dem Roden und Abbauen angefangen hätten, und wenn sie jetzt aufhörten, gerieten ihre schweren Maschinen einander ins Gehege. Vermutlich entstünde dabei eine übel komplexe Braunkohleabbaumaschinengemengenlage, gegen die die Rechtslage geradezu absurd einfach ist.

Fast. Für den derzeitigen massiven Räumungseinsatz braucht es nämlich auch eine Begründung – selbst wenn sie ähnlich tolldreist an der Haaren herbeigezogen ist, wie man das eigentlich in Deutschland so nur in den 30er Jahren des letzten Jahrhunderts gekannt hat – und neuerdings von der AfD wieder kennt: In den Baumhäusern fehle ein Brandschutz. Ja dann.

Die Ausführung dieses „Arguments“ könnte so lauten:

Es ist arg heiß und trocken geworden im Wald.

Durch zündelnde Baumhausbewohner herrscht deshalb höchste Waldbrandgefahr.

Wir wollen aber nicht, dass der Wald brennt, sondern die Braunkohle, die unter dem Wald liegt.

Deswegen müssen wir den Wald roden, dann kann der nicht mehr brennen und wir können die Braunkohle verschüren.

Wer sich dieser Argumentation nicht anschließen mag und – Rechtslage hin oder her – trotzdem den Wald schützen möchte, ist aber, so weiß der nordrheinwestfälische Innenminister Reul, gar kein Baumschützer, sondern jemand, der „unseren Staat abschaffen“ wolle.

Komisch. Im Artikel 14 unserer Verfassung steht: „Eigentum verpflichtet. Sein Gebrauch soll zugleich dem Wohle der Allgemeinheit dienen.“ Dadurch, dass man im 21. Jahrhundert Wälder rodet, um Braunkohle zu verfeuern? Das glaubt ja nicht mal RWE. Eher verlässt man sich einfach darauf, dass man (Politik, Wirtschaft und leider auch viele Gerichte) sich stillschweigend darauf geeinigt hat, dass im zweiten Satz „der Allgemeinheit“ faktisch längst durch „der Großaktionäre“ ersetzt wurde.

Manchmal liegt die Rechtslage verdammt schief. Man könnte sie auch zurechtrücken.

Abschied vom Sommerloch oder …

Die schönsten Staus entstehen durch die Ankündigung ihrer selbst.

Urlaub ist als strukturelle Umweltsauerei ziemlich verpönt neuerdings. Ganz schlimm: Flugzeug. Fast genauso schlimm: Kreuzfahrt. Am schlimmsten, weil am meisten aber immer noch: Auto. Was viele nicht wissen:

Seit Jahren arbeitet unsere bekannt automobilkritische Bundes- und natürlich auch die bayerische Staatsregierung an einer Reduzierung des Urlaubsverkehrs.

Die bayerische Staatsregierung versucht, mit Hilfe des parteieigenen Fernsehsenders die Menschen zum Zuhausebleiben zu bewegen. „Dahoam is dahoam“ heißt das unsäglich dümmliche Machwerk. Dass sie damit tausende von Deutschen in die Flucht treibt und damit ähnlich erfolgreich ist wie bei der Bekämpfung der AfD, ist Fakenews.

Wesentlich cleverer stellen sich da die deutschen Autobahnbehörden (Chef: Verkehrsminister Scheuer) an:

Beliebt sind zum Beispiel ständig wechselnde Höchstgeschwindigkeiten durch die „elektronische digitale Verkehrsführung“. Das Prinzip geht so: Je mehr Autos, desto geringer die erlaubte Geschwindigkeit, desto mehr Stau. Vor allem, weil beim Runtersetzen des Tempolimits so mancher Autofahrer erschrocken auf die Bremse tritt. Was das im dichten Kolonnenverkehr bedeutet, weiß jeder.

Manchmal gibt es Autofahrer, die es für klüger halten, einfach zügig weiterzufahren, aller Anzeige zum Trotz. Das geht recht flüssig. Bis hinter der Kurve der Polizei-BMW auf dem Standstreifen auftaucht. Da nehmen die meisten lieber 60 auffahrende Autos nebst menschlicher Kollateralschäden in Kauf als „dobrindtorange“ in Flensburg.

Sehr wirkungsvoll ist auch die Anzeige „Staugefahr“. Man fährt entspannt, fröhlich und luftverpestend dahin und plötzlich: STAUGEFAHR! Dann aber schnell runter vom Gas oder besser gleich auf die Bremse. Man möchte ja nicht der Depp sein, der trotz Warnung auf den möglichen Stau draufknallt. Und kaum ist man so unter der Anzeige durchgefahren, hat sie auch schon ihre Berechtigung: Der Stau ist da.

Wesentlich diffiziler, ja geradezu feinsinnig fallen die steuerlichen und semantischen Mittel zur Verkehrsreduzierung aus: Steuerlich begünstigt werden sogenannte Oldtimer, weil sie als sowas wie Kulturdenkmäler gelten. Besonders beliebt sind dabei Uralt-Cabrios. Die schaffen nicht mehr als 90 Stundenkilometer – und das ist auch gut so. Ab Tempo hundert hilft nämlich auch der beste Tacker nichts: Da weht’s dem junggebliebenen Mittsiebziger das Toupet vom Schädel und das bleibt dann bestenfalls an der Radioantenne des Hintermanns hängen wie weiland der Fuchsschwanz am Opel Manta. Und so beruhigt der Cabriofahrer steuerbegünstigt die Autobahn. Mit Wohlwollen sieht’s der diensthabende Verkehrspolizist in seinem BMW am Straßenrand.

Manchmal gibt es aber Situationen, da ist alles gut: Der leicht schief hängende Truck aus Bulgarien überholt auf den nächsten 16 Kilometern die endlose Kette niederländischer Wohnwagengespanne (der Cabrio-Fahrer hängt irgendwo zwischen denen und kommt nicht raus), ganz links versuchen BMW- und Audifahrer, den Tod zu überholen.

Ich versuche zu überleben.

Bis vor mir ein auf einem Brückengeländer aufgespanntes Textband erscheint:

Stau = Rettungsgasse

Hä??

Stau ist gleich Rettungsgasse?

Wie war das mit der Logik? Wenn A A ist, kann A nicht zugleich nicht A sein oder so? Wenn also Stau ist, kann Stau nicht gleich nicht Stau sein – und schon gar nicht Rettungsgasse. Sonst wäre ja Rettungsgasse Stau – und nicht im besten Fall irgendwas zwischen dem oder sogar zwei Staus.

Das Muster begann mich zu interessieren: Herzinfarkt = Krankenhaus. Durst = Biergarten. Seehofer = Klapsmühle.

Das hat Spaß gemacht. Viel Spaß. So viel Spaß, dass ich ganz vergessen habe, weiterzufahren.

Ihr glaubt ja nicht, was hinter mir los war.

So. Das war die Ehrung des Sommerlochs. Ab sofort kann wieder über politische Themen geschrieben werden. Über Hundekrawatten zum Beispiel.